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Corona: Informationen und Dokumente - Stand: 09.07.2021, 13:09 Uhr

09.07.2021 von Lars Keller

Informationen des TBW rund um die Corona-Pandemie.

Aktuell: Maskenpflicht bei Mitgliederversammlungen

09.07.2021: Maskenpflicht bei Mitgliederversammlungen

Aus der aktuellen Corona-Verordnung (CoronaVO) geht nicht eindeutig hervor, unter welchen "Lebensbereich" Mitgliederversammlungen der Vereine fallen. Dementsprechend unklar ist, welche Regelungen dafür gelten.

Das Kultusministerium führt aus, dass Mitgliederversammlungen von Sportvereinen unter § 8 Abs. 3 Nr. 1 CoronaVO fallen. Sie gelten als Gremiensitzungen von juristischen Personen. Weiter führt das Kultusministerium aus: "§ 8 Abs. 3 Nr. 1 normiert für notwendige Gremiensitzungen Ausnahmen von den Beschränkungen in den Absätzen 1 und 2 (Personenobergrenzen, Kapazitätsgrenzen, Teilnahme nur bei Vorlage eines Test-, Impf-oder Genesenennachweises). Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt im Freien, es sei denn, es ist davon auszugehen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr müssen keine Maske tragen. Insbesondere ist in geschlossenen Räumen (auch) am Platz eine medizinische Maske zu tragen."
 

27.06.2021: Neue CoronaVO bringt mehr Alltag in den Sport

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat auf das extrem entspanntere Infektionsgeschehen reagiert und die Corona-Verordnung (CoronaVO) und die Corona-Verordnung Sport (CoronaVO Sport) grundlegend überarbeitet. 

Die neuen Inzidenzstufen ermöglichen deutlich mehr Alltag im Sportbetrieb, worüber wir sehr glücklich sind. Der Trainingsbetrieb im Tanzsport ist bis auf wenige Regelungen beinahe uneingeschränkt wieder möglich. Erfreulich ist auch, dass zum Freizeit- und Amateursport jetzt auch explizit der Tanzsport und Tanzkurse zählen. Es gibt hier keine unterschiedlichen Regelungen mehr.

Der neue Stufenplan tritt ab 28. Juni 2021 in Kraft und regelt vier Inzidenzstufen: 

  • Stufe 1: Inzidenz bis max. 10
  • Stufe 2: Inzidenz über 10 und max. 35
  • Stufe 3: Inzidenz über 35 und max. 50
  • Stufe 4: Inzidenz über 50

Die CoronaVO teilt die Regeln nun in Lebensbereiche auf. Im Lebensbereich „Sport“ sind alle Bestimmungen für den (Tanz-)Sport kompakt zusammengefasst.

Im Lebensbereich „Sport“ gilt für die Sportausübung:

  • In Stufe 1 und 2: Sport ist ohne Beschränkungen zulässig (keine Personenbegrenzung, keine Testpflicht usw.).
  • In Stufe 3: Die Teilnahme an Sportangeboten ist nur mit „Drei G“ (getestet, geimpft oder genesen) zulässig.
  • In Stufe 4: Sport ist in geschlossenen Räumen bis max. 14 Personen zulässig, wobei ein „Drei G“-Nachweis (getestet, geimpft oder genesen) vorgelegt werden muss.

Grundsätzlich gilt für die Sportstätte:

  • Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, sofern gerade kein Sport betrieben wird.
  • Es muss ein Hygienekonzept vorliegen.
  • Die Kontaktdaten der Sportler:innen müssen dokumentiert werden.
  • Reha-Sport und Spitzen- oder Profisport ist allgemein gestattet.
  • Der Verein ist für die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich

Für Wettkampfveranstaltungen im Sport gilt:

  • in Stufe 1: max. 500 Personen in geschlossenen Räumen, oder max. 30% der Kapazität, oder max. 60% der Kapazität mit „Drei G“-Nachweis.
  • in Stufe 2: max. 250 Personen in geschlossenen Räumen, oder max. 20% der Kapazität, oder max. 60% der Kapazität mit „Drei G“-Nachweis.
  • in Stufe 3: max. 200 Personen in geschlossenen Räumen, wobei die Teilnahme nur mit „Drei G“-Nachweis zulässig ist.
  • in Stufe 4: max. 100 Personen in geschlossenen Räumen, wobei die Teilnahme nur mit „Drei G“-Nachweis zulässig ist. Die Zahl der anwesenden Amateur-Sportler:innen ist auf max. 14 Personen beschränkt.

Grundsätzlich gilt bei Wettkampfveranstaltungen im Sport:

  • In geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht.
  • Es muss ein Hygienekonzept vorliegen.
  • Die Kontaktdaten der Besucher:innen müssen dokumentiert werden.
  • Das Veranstaltungsteam, Wertungsrichter:innen und Sportler:innen werden bei der zulässigen Anzahl der Zuschauer:innen nicht berücksichtigt.
  • Der durchführende Verein ist für die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich.

Allgemein:

  • Die Nutzung von Umkleiden, Duschen, Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist zulässig, wenn die Sportausübung in geschlossen Räumen erlaubt ist.
  • Die allgemeinen Hygiene-, undAbstandsregeln sowie die Regeln zur Maskenpflicht sind einzuhalten.

In Folge der Änderungen wurden auch die nachfolgenden Dokumente überarbeitet:

Hinweis:
Für die Personen im TBW, die rund um Corona an der Informationsverarbeitung für Sie arbeiten, ist es von höchster Wichtigkeit und größtem Interesse, Sie schnellstmöglich und umfassend zu informieren. Ganz frische Verordnungen sorgen jedoch jedes Mal wieder für Verwirrung. Das ist für Sie und uns unbefriedigend. 
Das Ministerium hat uns in Gesprächen erklärt, dass wegen der großen Eile derzeit auf die intensiven und langwierigen Abstimmungsprozesse unter den Ministerien verzichtet werden muss. Dies führt in Konsequenz regelmäßig dazu, dass Definitionen, Erklärungen, FAQs usw. teilweise noch nicht auf den neuesten Stand gebracht werden konnten. Unsere Ansprechpartner bitten hier um Verständnis, dass dieser Prozess i.d.R. eine Woche dauert und es in diesem Zeitraum zu ungeklärten Punkten kommen kann. Ebenso weißt man darauf hin, dass es in diesem Zeitraum zu keinen Maßnahmen aufgrund dieser Ungeklärtheiten kommen dürfte, die den Sportler:innen und Vereinen negativ angelastet werden.

Aktuelle CoronaVO, FAQs und weitere Informationen der Landesregierung:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Das Präsidium bittet inständig darum, sich im Training und auch in der öffentlichen Darstellung (z. B. Social Media) strikt an die gelten Bestimmungen zu halten. Fehlverhalten kann automatisch zu einer Verschlechterung der Lage für den Tanzsport in Baden-Württemberg führen. Es liegt allein in unseren Händen, wie sich die zukünftige Lage für uns alle gestaltet.

Lokal kann die CoronaVO unterschiedlich ausgelegt werden. Dies ist bedauerlich aber muss wohl akzeptiert werden.

Bitte beachten Sie: 
Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Angaben bzw. Antworten nicht zwingend auch auf Ihren konkreten Sachverhalt anwendbar sind und Rechtsfragen einzelfallabhängig und unter Berücksichtigung der anwendbaren Rechtsgrundlage zu entscheiden sind. Dieses Informationsangebot ist keine Rechtsberatung. 

 


09.07.2020: TBW-Präsidium bestellt Corona-Beauftragten

Während des Führungsseminars vom 9. bis 12. Juli hat das TBW-Präsidium Dominik Flaig als Corona-Beauftragten des TBW bestellt (siehe Newsmeldung).

Flaig bündelt die Maßnahmen und Kommunikation der Vereine und des Verbands, damit der Tanzsport in Baden-Württemberg als einheitliche Interessenvertretung auftritt. Der Corona-Beauftrage des TBW ist per Mail unter der neu eingerichteten Mail-Adresse corona(@)tbw.de erreichbar. Wir bitten unsere Mitglieder, von Einzelanfragen an die Ministerien abzusehen und so unsere Kraft durch einheitliche Kommunikation zu stärken.


Corona-Verordnungen

Die Corona-Verordnungen wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurden die kompletten Verordnungen Baden-Württemberg neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Im Wesentlichen gelten jetzt für den Tanzsport in Baden-Württemberg nur noch zwei Verordnungen: die CoronaVO und die CoronaVO Sport.

Mit Wirkung zum dem 1. Juli 2020 wurden drei Corona-Verordnung, die den Sportbereich berühren, in einer neuen Corona-Verordnung Sport (CoronaVO Sport) zusammengeführt. Die CoronaVO SPort ist derzeit jedoch außer Kraft gesetzt – es gilt die CoronaVO in der gültigen Fassung.

Hier die aktuellen Corona-Verordnungen zum Download als PDF:

Aktuelle CoronaVO, FAQs und weitere Informationen der Landesregierung: 
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Corona Verordnung Sport (CoronaVO Sport) – durch die CoronaVO derzeit außer Kraft gesetzt: fhttps://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E346012858/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/CoronaVO%20Sport%20konsolidiert%20abgestimmte%20Version.pdf


Downloads /Arbeitshilfen des TBW:

Als zusätzliche Information, stellen wir eine Übersicht zu den Einreisebedingungen nach Deutschland zur Verfügung, damit Sie als Veranstaltung ggf. Auskünfte gegenüber ausländischen Paaren geben können:


Bitte beachten Sie: 
Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Antworten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Antworten nicht zwingend auch auf Ihren konkreten Sachverhalt anwendbar sind und Rechtsfragen einzelfallabhängig und unter Berücksichtigung der anwendbaren Rechtsgrundlage zu entscheiden sind. Dieses Informationsangebot ist keine Rechtsberatung.


„Soforthilfe Sport“

Die Landesregierung hat am 16. Juni die „Soforthilfe Sport“ über 11,635 Millionen Euro beschlossen. Damit ist nun endlich der Weg frei für die seit langem vom WLSB geforderten unbürokratischen Notfall- und Liquiditätshilfen für den gemeinnützigen Sport im Land und damit auch die TBW-Mitgliedsvereine.

Die wichtigsten Punkte für unsere Mitgliedsvereine im Überblick:

Anträge können bis 30. Juni 2021 gestellt werden.

Soforthilfe Sport wird gewährt, um durch die Corona-Pandemie entstandene existenzgefährdende Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Ein solcher Engpass wird angenommen, wenn die Einnahmen des Antragsstellers aus Ideellem Bereich, Zweckbetrieb und Vermögensverwaltung voraussichtlich nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben bis Jahresende zu decken.

Die Höhe der Soforthilfe für Sportvereine beträgt 15 Euro je Mitglied, maximal jedoch bis zur Höhe des Liquiditätsengpasses.
Die Geschäftsstellen der baden-württembergischen Sportbünde nehmen die Anträge entgegen per Mail oder per Post. 

Das Antragsformular, alle relevanten Informationen und Hinweise sowie eine Liste häufig gestellter Fragen (FAQ) finden Sie auf 

Weitere tanzsportbezogene Informationen und Absagen

National: www.tanzsport.de

International: www.worlddancesport.org

Entschädigungsmöglichkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Informationen der Landeshauptstadt Stuttgart zu Entschädigungsmöglichkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat die wichtigsten Punkte im folgenden kurz dargestellt und die
Behörde / Stelle genannt, an die Sie sich deswegen wenden müssen:

Was?Informationen / Zuständigkeit
Milliarden-Schutzschild der Bundesregierung (allgemein)https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/2020-03-13-Corona-FAQ.html
SteuererleichterungenIhr Finanzamt
KurzarbeitBundesagentur für Arbeit
Bürgschaften zur Unterstützung der LiquiditätIhre Hausbank / KfW Bankengruppe
Ersatzansprüche gegen das Land Baden-Württemberg aufgrund von Verdienstausfällen durch eine individuelle Anordnung von Quarantäne oder Berufsverbot durch das GesundheitsamtGesundheitsamt des Landeshauptstadt Stuttgart (in Funktion als Landesbehörde)

 

Darüber hinaus hat das Land Baden-Württemberg einen Rettungsschirm für Unternehmen angekündigt:https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-kuendigt-rettungsschirm-fuer-unternehmen-an/

Wichtig zu wissen: Die Landeshauptstadt Stuttgart handelt in der Coronakrise nicht als Stadt, sondern in ihrer Funktion als Stadtkreis und damit als Behörde des Landes Baden-Württemberg. Besondere Erstattungsansprüche oder Ansprüche auf Fördermittel oder andere Unterstützung wegen der Corona-Epidemie gegen die Stadt selbst bestehen nicht.

Insbesondere die Sportvereine werden noch auf den Blog der Rechtsanwälte Wüterich Breucker hingewiesen, die hier zahlreiche aktuelle Fragestellungen um die oben genannten Themen dankenswerter Weise öffentlich zugänglich erörtern: https://www.wueterich-breucker.de/blog

Darüber hinaus hat auch der WLSB auf seiner Website zahlreiche Informationen zusammengestellt:
https://www.wlsb.de/aktuelles/news/921-neue-infoseite-corona-und-sportvereine